Die Idee ist nicht wirklich neu, sie kam direkt nach der Landtagswahl auf, bei der die Piraten den Sprung in den niedersächsischen Landtag leider nicht geschafft haben: eine Piratenfraktion außerhalb des niedersächsischen Landtags. Chris hat in seinem Blog die Idee jetzt wieder aufgegriffen, und sie hat Charme.
Eine „Landtagsfraktion“, die nicht im Landtag vertreten ist, hat durchaus Vorteile: sie ist in der Größe nicht beschränkt, jeder kann mitmachen! Sie kann wirklich politisch arbeiten und ist dabei nicht einmal an Einschränkungen durch Gruppenbildungen oder Koalitionen gebunden. Die Nachteile sind klar: sie kann sich an Entscheidungen nicht beteiligen und sie hat kein Budget, kann also deshalb auch kein Personal einstellen, um ihr zuzuarbeiten. Sie ist, wie derzeit fast alles bei der Piratenpartei, ehrenamtlich.
Aber sie kann trotzdem etwas bewegen! Seien wir ehrlich: eine Piratenfraktion aus vielleicht 8 Piraten im niedersächsischen Landtag, hätte Entscheidungen kaum verhindern können. Sie hätte Anträge stellen und sie hätte im Landtag sprechen können. Eine Piratenfraktion außerhalb des niedersächsischen Landtags, muss außerhalb des Landtags sprechen – aber warum sollte sie sich nicht genauso (und möglichst öffentlichkeitswirksam) dazu äußern, wie sie das auch innerhalb des Landtags getan hätte? Sie kann Ausschusssitzungen nicht besuchen, aber sie kann sich zur Tagesordnung der Sitzungen äußern. Sie kann keine Anträge stellen – aber sie kann fordern und sich äußern. Sie macht Arbeit für die, die daran teilnehmen, keine Frage – aber dafür kann sich jedes Fraktionsmitglied den politischen Bereich aussuchen, für den es sich am meisten interessiert und sich besonders in diesem Bereich mit den anstehenden Beschlüssen und Sitzungen auseinander setzen.
Der Gedanke, parlamentarische Arbeit außerhalb des Parlaments zu machen, ist wirklich piratig. Eine außerparlamentarische Opposition, besser noch eine außerparlamentarische Fraktion bilden und einfach loslegen – warum sollten wir es nicht versuchen? Für mich würde die Piratenpartei noch deutlich an Attraktivität gewinnen, wenn ich das Gefühl hätte, in ihr wieder wirklich politisch arbeiten zu können. Also ich wäre dabei – und Du?
Sonntag, 26. Oktober 12 Uhr im Gymnasium in der Wüste (Osnabrück) am Springbrunnen: – und dann fangen wir einfach an! „Besetzen“ wir die Ausschüsse und äußern wir uns – als 0 Piraten: ohne Mandat, aber mit einer Stimme, die wir erheben!
